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28. Oktober 2020: EU fördert die Planungen zur Neubaustrecke Dresden - Prag

Mit 3,375 Millionen Euro unterstützt die Europäische Union bis 2023 die Planungen des grenzüberschreitenden Abschnitts der Eisenbahn-Neubaustrecke Dresden-Prag aus dem Förderprogramm Fazilität "Connecting Europe". Der Finanzierungsbeschluss (Grant Agreement) zur europäischen Förderung wurde jetzt von der Exekutivagentur für Innovation und Netze (INEA) der Europäischen Kommission sowie vom Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur gezeichnet.

August 2020: Grünes Licht für die Planer – in zwei möglichen Korridoren

Am 21. August 2020 hat die Landesdirektion Sachsen die Raumordnerische Beurteilung für die Neubaustrecke Dresden-Prag an den Antragsteller übergeben und zugleich veröffentlicht. Damit können nun die eigentlichen Vorplanungen im Abschnitt zwischen Heidenau und Ústí nad Labem beginnen. Die DB Netz AG führt dabei die Feder auch für den tschechischen Teil des grenzüberschreitenden Tunnels. Sie hat dazu mit der tschechischen Eisenbahnverwaltung Správa železnic (SŽ) eine Planungsvereinbarung geschlossen.  Nähere Informationen gibt die Seite „EVTZ“.

„Eisenbahnneubaustrecke Dresden – Prag EVTZ“ stellt sich in Brüssel vor

EVTZ in Brüssel

Von links: Thomas Wobben (Europäischer Ausschuss der Regionen), Mathieu Grosch (Koordinator TEN-V-Kernnetzkorridor Orient/Östliches Mittelmeer), Martin Dulig (Sächsischer Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr), Petra Heldt (Direktorin EVTZ), Luboš Knížek (Tschechisches Verkehrsministerium), Mike Flügel (Deutsche Bahn)
(© Sächs. Verbindungsbüro Brüssel)

Am 19. Juni 2018 hat der Europäische Verbund zur Territorialen Zusammenarbeit (EVTZ) für die Eisenbahnneubaustrecke Dresden – Prag ein interessiertes Fachpublikum zu einer  Informationsveranstaltung nach Brüssel eingeladen. Der EVTZ wurde eigens für dieses deutsch-tschechische Infrastrukturvorhaben mit europäischer Dimension gegründet und wird die in diesem Jahr beginnenden Planungsarbeiten begleiten. Die Veranstaltung bot neben umfassenden Informationen zur Einordnung des Projekts in das transeuropäische Verkehrsnetz ebenfalls die Möglichkeit zum Gedankenaustausch mit europäischen Experten für Bahninfrastruktur.

In seiner Begrüßungsansprache verwies der Sächsische Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Martin Dulig, auf die Bedeutung der Neubaustrecke für die sächsische Wirtschaft und für die Intensivierung der Beziehungen zur Tschechischen Republik unter anderem in den Bereichen des grenzüberschreitenden Ausbildungs- und Arbeitsmarkts sowie des Tourismus.

Mathieu Grosch, Koordinator des TEN-V-Kernnetzkorridors Orient/Östliches Mittelmeer, betonte die Schaffung neuer Kapazitäten für Güterzüge sowie die Beseitigung des bestehenden Engpasses im Bahnverkehr zwischen Deutschland und der Tschechischen Republik. Daher soll das Vorhaben seitens der EU künftig prioritär unterstützt werden. Gleichzeitig empfahl er einen zügigen Planungsprozess, um in den Genuss europäischer Fördermittel aus dem CEF-Programm zu kommen.

Luboš Knížek vom Tschechischen Verkehrsministerium erläuterte die Zusammenarbeit mit den deutschen Partnern bei der Planung des grenzüberschreitenden Streckenabschnitts zwischen Heidenau und Ustí nad Labem sowie die  laufende Machbarkeitsstudie für die daran anschließende Streckenführung nach Prag. Beide Vorhaben sind Bestandteil der Konzeption für ein Hochgeschwindigkeits-Bahnnetz in der Tschechischen Republik.

Mike Flügel informierte als Vertreter der Deutschen Bahn über die aktuellen Schritte bis zur Aufnahme des Planungsprozesses für die grenzüberschreitende Strecke mit dem ca. 26 km langen Erzgebirgstunnel. Die DB AG wird die Tunnelstrecke in Zusammenarbeit mit dem tschechischen Infrastrukturbetreiber SŽDC nach deutschem Regelwerk planen. Grundlage ist die im Rahmen des TEN-V-Programms der EU geförderte Planungsstudie aus dem Jahr 2015. Der Beginn des Raumordnungsverfahrens ist für Ende 2018 vorgesehen.

Die Direktorin des EVTZ, Petra Heldt, erklärte in Ihrem Vortrag, wie sich ihre Institution - zu der neben dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik auch die beiden Gebietskörperschaften im Einzugsgebiet der Grenzstrecke gehören – in die begleitende Öffentlichkeitsarbeit sowie in die Abstimmung zwischen regionalen Behörden und den Planern einbringen will. Es handelt sich um den ersten sächsisch-tschechischen Verbund dieser Art.

Der EVTZ für die Neubaustrecke Dresden-Prag ist nach Ansicht von Thomas Wobben, Direktor beim Europäischen Ausschuss der Regionen, ein gutes Beispiel, wie dieses Instrument der territorialen Zusammenarbeit für das Zusammenwachsen von Grenzregionen genutzt werden kann. Insgesamt gibt es derzeit europaweit rund 70 EVTZ-Kooperationen.

DB Netz AG ist Vorhabenträgerin

Mit Aufnahme des Vorhabens Neubaustrecke Dresden - Prag im Sommer 2017 in den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) ist die DB Netz AG Vorhabenträgerin. Seitens des SMWA sind alle vorhandenen Unterlagen zu den bisher durchgeführten Studien übergeben worden.

Seit Ende 2017 finden regelmäßige grenzüberschreitende Gespräche mit den beteiligten Partnern statt.

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