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EVTZ

Internationales Transportforum in Leipzig

31. Mai bis 2 Juni 2017

Die Mitglieder des 2016 gegründeten Eisenbahnneubaustrecke Dresden – Prag EVTZ werden gemeinsam das Vorhaben Neubaustrecke Dresden – Prag auf einem Stand während des Internationalen Transportforum in Leipzig vorstellen.

Konstituierende Sitzung am 2. November 2016

Die Zustimmungen der jeweiligen Genehmigungsbehörden aus Sachsen und Tschechien liegen vor und die Landesdirektion Sachsen konnte am 1. September 2016 die Gründung des EVTZ im Sächsischen Amtsblatt Nr. 35/2016 bekannt geben. Der Ausschuss der Regionen in Brüssel wurde bereits informiert.

Die erste und somit konstituierende Sitzung fand am 2. November 2016 im SMWA statt. Wesentliche Schwerpunkte dieser ersten Zusammenkunft waren der Arbeitsplan für 2017 und den folgenden Jahren, der Haushalt 2017 und die namentliche Festlegung der ständigen Vertreter der Mitglieder.

Sachsen und Tschechien gründen „Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit“ (EVTZ)

Am 29. April 2016 wurden gemeinsam mit dem Verkehrsministerium der Tschechischen Republik in Usti nad Labem die Studienergebnisse zur Schienenneubaustrecke Dresden-Prag vorgestellt und die Gründungsdokumente für den Europäischen Verbund für Territoriale Zusammenarbeit „Eisenbahnneubaustrecke Dresden–Prag EVTZ“ unterzeichnet - den ersten Verbund dieser Art in Sachsen. Zu dieser Veranstaltung hatten der Verkehrsminister der Tschechischen Republik Dan Ťok, Staatsminister Martin Dulig, EU-Koordinator Matthieu Grosch und Vertreter des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur eingeladen.

„Mit der Schienen-Neubaustrecke durch das Erzgebirge kann die Fahrzeit zwischen Dresden und Prag im Personenschienenfernverkehr auf eine gute Stunde halbiert und gleichzeitig das Elbtal vom Güterfernverkehr und vor allem vorhandenen Lärmbelastung entlastet werden. Die Gründung eines europäischen Verbundes für dieses wichtige grenzüberschreitende Projekt bekräftigt einmal mehr unser Bekenntnis zur Neubaustrecke Dresden-Prag und ist klares Signal in Richtung Bund für die Priorisierung im Bundesverkehrswegeplan“, so Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig. "Wir müssen jetzt die Weichen für die Planungen stellen - ob in Sachsen, der Tschechischen Republik, bei der EU-Kommission und der Deutsche Bahn. Alle Beteiligen erwarten daher nun in klares Bekenntnis aus Berlin für dieses europäische Generationenprojekt."

Im Rahmen dieser Veranstaltung wurden vor weiteren Gästen aus Politik, Europäischer Union und Wirtschaft die gemeinsam erarbeiteten Ergebnisse der im Zeitraum von Sommer 2014 bis Dezember 2015 bearbeiteten Studie präsentiert. Damit folgte diese Veranstaltung der ersten Informationsrunde des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr vom Januar 2016 in Dresden.

Die grenzüberschreitende Eisenbahnstrecke Dresden–Prag entlang des Elbtals ist einer der gravierendsten Engpässe im europäischen Kernnetzkorridor Orient/Östliches Mittelmeer. Dies ist auch in europäischen Studien bestätigt worden. Um die bis 2030 prognostizierten Wachstumsraten im Güterverkehr realisieren zu können ist der Neubau einer Trasse außerhalb des Elbtals erforderlich. Lösungen hierfür hat die gemeinsame Studie vorgelegt. EU-Kommissar Grosch: "Diese Strecke ist für Europa eine der wichtigsten, um den Flaschenhals zwischen den Häfen im Norden und Südeuropa zu öffnen. Die Strecke muss jetzt kommen, da sind wir uns alle einig. Nach der Theorie muss nun die Praxis kommen. Diesen Weg gehen wir gemeinsam und binden die Bürger mit ein, auch die Kritiker."

Zur Unterstützung dieses bedeutenden Infrastrukturvorhabens haben sich die Tschechische Republik, der Freistaat Sachsen gemeinsam mit dem Bezirk Ústí nad Labem und dem Landkreis Sächsische Schweiz Osterzgebirge zur Gründung einer Projektgesellschaft verständigt. In nur etwas mehr als einem Jahr sind die für die Gründung eines EVTZ erforderlichen Aufgaben abgestimmt und die Dokumente erarbeitet worden. Die Unterzeichnung erfolgte durch die offiziellen Vertreter der Mitglieder am Nachmittag im Rahmen der Veranstaltung. Sobald die noch erforderliche Genehmigung der Landesdirektion Sachsen vorliegt, kann der EVTZ voraussichtlich bereits im zweiten Halbjahr 2016 seine Arbeit aufnehmen. Zu den Hauptaufgaben werden die technische sowie fachlich - organisatorische Unterstützung, Projektinitiierung und Koordinierung sowie Öffentlichkeitsarbeit für die Eisenbahnneubaustrecke gehören. Der EVTZ wird seinen Sitz in Dresden haben.

Hinweis an die Redaktionen: Bildmaterial erhalten Sie über die Pressestelle des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr,
E-Mail: presse@smwa.sachsen.de; Telefon: 0351-564-8060.

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EVTZ - Gründungsdokument

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